KAUPERTS - Allgemeine Nutzungsbedingungen für Anbieter auf kauperts.de

1. Allgemeines und Definitionen

1.1. Die Online-Plattform unter kauperts.de wird betrieben von der kaupert media GmbH (nachfolgend KAUPERTS genannt), Heerstraße 86, 14055 Berlin.

1.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Anbietern und KAUPERTS für die Online-Plattform umfassend und abschließend. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, sofern KAUPERTS deren Geltung nicht ausdrücklich zustimmt.

1.3. Anbieter im Sinne dieser Regelungen sind Unternehmen, die sich und ihre Leistungen auf kauperts.de präsentieren.

1.4. Nutzer im Sinne dieser Bestimmungen sind alle Personen, die die Plattform kauperts.de nutzen, um Unternehmen zu finden, in ihrem persönlichen Adressbuch zu speichern und Dritten weiterzuempfehlen, Bewertungen zu lesen, für ihnen bekannte Unternehmen Unternehmensnachweise zu erstellen oder Unternehmen auf Grundlage eines Erfahrungsberichts zu bewerten.

1.5. Einträge im Sinne dieser Regelungen sind alle auf der Online-Plattform von Anbietern oder Nutzern erstellten Inhalte. Unternehmensprofile sind Einträge, mit denen sich ein bestimmtes Unternehmen auf der Online-Plattform präsentiert. Unternehmensnachweise sind Einträge, mit denen ein Nutzer oder KAUPERTS ein Unternehmen nachweist, ohne hierzu von dem Unternehmen beauftragt zu sein.

2. Inhalt und Leistungen der Online-Plattform/Vertragszweck

2.1. Auf der Online-Plattform bietet KAUPERTS Anbietern die Möglichkeit, ihr Unternehmen mit Texten, Bildern, Dokumenten und Standortangaben zu präsentieren (Unternehmensprofil) und über die hyperlokale soziale Suche von kauperts.de für Nutzer auffindbar zu machen. Nutzer haben die Möglichkeit, Unternehmen zu finden und zu kontaktieren, Unternehmensnachweise zu erstellen, Bewertungen zu Unternehmen zu lesen, als hilfreich zu bewerten und zu verfassen sowie Unternehmensprofile und Unternehmensnachweise innerhalb ihrer KAUPERTS-Nachbarschaft weiterzuempfehlen.

2.2. KAUPERTS bemüht sich, die Funktionalität der Online-Plattform nach Möglichkeit jederzeit aufrecht zu erhalten, ohne jedoch einen Rechtsanspruch hierauf zu gewähren. KAUPERTS kann nach eigenem Ermessen die Online-Plattform außer Betrieb setzen (z.B. aus Gründen der Wartung oder aufgrund rechtlicher Vorgaben) und deren Funktionsumfang erweitern oder einschränken.

2.3. KAUPERTS überprüft in der Regel die von Dritten über die Online-Plattform erstellten Inhalte nicht ohne konkreten Anlass, nimmt keine generelle redaktionelle Prüfung vor und moderiert nicht die Kommunikation auf der Online-Plattform. KAUPERTS macht sich daher die Einträge der Anbieter und Nutzer sowie die Erfahrungsberichte, Bewertungen und Empfehlungen, Unternehmensnachweise sowie Freundschafts-/Nachbarschafts-Einladungen der Nutzer in keinem Fall zu Eigen.

2.4. Sofern mit Hilfe der Kommunikationsmittel auf der Online-Plattform eine Leistungsbeziehung zwischen einem Anbieter und einem Dritten begründet wird, entstehen hieraus nur zwischen den Beteiligten vertragliche Verpflichtungen. KAUPERTS stellt lediglich eine Plattform zur Kommunikation bereit und wird daher in einem solchen Fall niemals selbst Vertragspartei.

3. Erstellen von Unternehmensprofilen/Impressumspflicht

3.1. Unternehmensprofile können ohne vorherige Nutzerregistrierung erstellt werden. Eine Registrierung als Nutzer ist jedoch empfehlenswert, wenn der volle Leistungsumfang des Portals zur Verfügung stehen soll.

3.2. Notwendige Angaben für die Erstellung eines Unternehmensprofils sind die Bezeichnung des Unternehmens, die Anschrift des Unternehmens und die Kategorie, in welche das Unternehmen einzuordnen ist. Erforderlich ist ferner eine Angabe dazu, ob der Ersteller Inhaber des Unternehmens ist bzw. den Eintrag im Auftrag des Unternehmens erstellt. Ferner ist für Rückfragen und Benachrichtigungen über vertragliche Belange eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, unter welcher der Anbieter erreicht werden kann.

3.3. Der Anbieter trägt die alleinige inhaltliche Verantwortung für das von ihm erstellte Unternehmensprofil. Der Anbieter versichert, dass alle Angaben, die er beim Erstellen seines Unternehmensprofils macht, wahrheitsgemäß und vollständig sind. Sofern er Bilder, Texte oder Dokumente verwendet, versichert der Anbieter, dass deren Inhalte in einem sachlichen Bezug zu seinem Unternehmen stehen.

3.4. Der Anbieter versichert, dass er für die von ihm bereitgestellten Inhalte über alle notwendigen Rechte zur Nutzung auf kauperts.de verfügt und er mit der Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte oder sonstige Schutzrechte) verletzt oder anderweitig gegen geltendes Recht verstößt.

3.5. In jedem Fall unzulässig sind Inhalte, die

  • rassistische oder auf andere Weise diskriminierende oder verfassungsfeindliche Aussagen oder Symbole beinhalten oder auf solche verlinken,
  • zu Gewalt oder anderen strafbaren Handlungen auffordern oder diese befürworten,
  • unwahre, beleidigende oder nicht freigegebene persönliche Informationen über Dritte enthalten,
  • geeignet sind, einen falschen Eindruck über Dritte zu erwecken,
  • Schadsoftware oder Spyware beinhalten oder auf solche verlinken,
  • oder auf andere Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

3.6. Hinweise auf Rabattaktionen, Gewinnspiele, Werbeveranstaltungen oder Verkaufsaktionen in den Unternehmensprofilen sind unzulässig, sofern diese von KAUPERTS nicht ausdrücklich zugelassen werden.

3.7. Für jede Niederlassung oder Zweigstelle des Unternehmens darf nur ein Eintrag erstellt werden.

5. Nutzungsrechte

5.1. Der Anbieter räumt KAUPERTS im Rahmen des Vertragszwecks (Ziffer 2) ein nichtexklusives, unentgeltliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Inhalte (insb. Texte, Bilder, Videos und Marken) ein, die der Anbieter in das von ihm erstellte Unternehmensprofil einfügt. Von dem Recht umfasst ist neben der für eine nutzerfreundliche Verwendung erforderlichen Bearbeitung insbesondere die öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen der Darstellung des Unternehmensprofils auf kauperts.de und in Anwendungen für mobile Endgeräte, bei der Darstellung von Suchergebnissen und Empfehlungen sowohl auf kauperts.de als auch in Suchmaschinen (z.B. Google) und den mit KAUPERTS verknüpften sozialen Netzwerken (z.B. Facebook) sowie zur Affiliate-Werbung, ferner die Vorführung und öffentliche Wiedergabe/Wahrnehmbarmachung zu Werbezwecken z.B. auf Messen und Präsentationsveranstaltungen.

5.2. Die Rechteeinräumung nach Ziffer 5.1. kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber KAUPERTS widerrufen werden.

5.3. Der Anbieter versichert, dass er sämtliche für die Rechteeinräumung nach Ziffer 5.1. erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten hat und dass keine Rechte Dritter (einschließlich der Persönlichkeitsrechte Dritter) der Nutzung der Inhalte entgegenstehen. Der Anbieter hält KAUPERTS von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund entgegenstehender Rechte gegenüber KAUPERTS geltend machen, sowie von allen dadurch veranlassten Kosten für notwendige rechtliche Vertretung und Prozessführung. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

5.4. Alle Rechte an den auf kauperts.de abrufbaren Inhalten einschließlich der von KAUPERTS betriebenen Datenbank liegen – unbeschadet Ziffer 5.1. – bei KAUPERTS. Dritten ist es nicht gestattet, die auf kauperts.de abrufbaren Inhalte zu anderen Zwecken – insbesondere in einer anderen Datenbank – zu nutzen. Jeder Verstoß wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.

6. Anbieterdaten

6.1. KAUPERTS ist berechtigt, die vom Anbieter an KAUPERTS übermittelten Daten zu den vertragsgemäßen Zwecken zu speichern und zu nutzen.

6.2. Die Nutzung erfolgt nach Maßgabe der KAUPERTS-Datenschutzerklärung sowie der geltenden Gesetze (insb. des Bundesdatenschutzgesetzes).

7. Kostenpflichtige Leistungen

7.1. Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich kostenlos.

7.2. Bestimmte Zusatzleistungen, die aufgrund einer gesonderten Vereinbarung/Beauftragung von KAUPERTS erbracht werden, sind ggf. kostenpflichtig.

8. Bewertungssystem

8.1. Bewertungen und Erfahrungsberichte zu einem Unternehmensprofil oder Unternehmensnachweis des Anbieters dürfen nur Nutzer abgeben, nicht jedoch der Anbieter selbst, an seinem Unternehmen beteiligte oder dort beschäftigte Personen oder von ihm beauftragte Dritte.

8.2. Der Anbieter hat die Möglichkeit, auf von Nutzern abgegebene Bewertungen und Erfahrungsberichte zu antworten.

8.3. Sofern der begründete Verdacht besteht, dass Bewertungen oder Erfahrungsberichte missbräuchlich unter Verstoß gegen Ziffer 8.1. erstellt oder veranlasst wurden, kann KAUPERTS diese ohne vorherige Mitteilung sperren oder löschen.

8.4. Beschwerden über unzulässige Bewertungen und Erfahrungsberichte kann der Anbieter an redaktion@kauperts.de richten. KAUPERTS wird solche Beschwerden sorgfältig prüfen.

9. Kontaktaufnahme über kauperts.de

9.1. Nutzer haben die Möglichkeit, den Anbieter über ein auf kauperts.de bereitgestelltes Kontaktformular anzuschreiben, um Anfragen zu dessen Leistungen zu stellen.

9.2. Der Anbieter verpflichtet sich, sich bei seinen Antworten auf Anfragen von Nutzern auf das Thema der Anfrage zu beschränken und keine anderen Leistungen zu bewerben.

9.3. Etwaige vom Nutzer im Zuge der Anfrage erlangte Kontaktdaten dürfen nur im Rahmen der geltenden Gesetze – in der Regel nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers – für weitere Kontaktaufnahmen genutzt werden.

10. Empfehlungsfunktion auf kauperts.de

10.1. Jeder registrierte Anbieter/Nutzer kann von ihm ausgewählten Dritten die Online-Plattform kauperts.de über eine hierfür bereitgestellte Funktion empfehlen. Der Anbieter/Nutzer verpflichtet sich, nur Personen über diese Funktion einzuladen, von denen er weiß, dass diese eingeladen werden möchten. Der Einladungstext kann vom Anbieter/Nutzer editiert werden. KAUPERTS stellt für Einladungen lediglich das Kommunikationsmittel bereit und versendet diese nicht im eigenen Namen. Der einladende Anbieter/Nutzer handelt nicht im Namen von KAUPERTS.

10.2. Die Empfehlungsfunktion nutzen Anbieter/Nutzer in eigener Verantwortung, insbesondere im Hinblick auf die gesetzlichen Vorgaben für E-Mailwerbung (u.a. § 7 UWG). Der Anbieter/Nutzer verpflichtet sich, KAUPERTS von allen etwaigen Ansprüchen Dritter sowie den Kosten für notwendige rechtliche Vertretung und Prozessführung freizuhalten, die aufgrund vom Anbieter/Nutzer unzulässig über die Empfehlungsfunktion verschickter und von diesem zu vertretender E-Mailwerbung entstehen.

11. Haftung von KAUPERTS

11.1. KAUPERTS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der von Anbietern und Nutzern auf kauperts.de veröffentlichten Inhalte und macht sich diese nicht zu Eigen.

11.2. Im Übrigen haftet KAUPERTS nur für Schäden, die aus einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von KAUPERTS, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen herrühren. Dies gilt nicht für Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) herrühren. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Gegenüber Anbietern (Unternehmern) ist die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ferner der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde und er nicht zugleich aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrührt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.3. KAUPERTS ist für Inhalte externer Internetseiten, auf die innerhalb von kauperts.de verwiesen wird, grundsätzlich – außer im Fall positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit eines bestimmten einzelnen Links bzw. des verlinkten Inhalts – nicht verantwortlich und haftbar. Internetseiten, die Anbieter oder Nutzer verlinken, werden von KAUPERTS nicht ohne konkreten Anlass geprüft. Die verlinkten Inhalte sowie Änderungen an diesen Inhalten sind der Kenntnis- und Einflussnahme von KAUPERTS in aller Regel entzogen.

12. Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen

12.1. KAUPERTS kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern, sofern dies dem Anbieter unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat.

12.2. KAUPERTS wird den Anbieter rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen – per E-Mail an eine vom Anbieter angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.

12.3. Sofern der Anbieter der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem der Anbieter von der Änderung erstmals Kenntnis erlangt.

12.4. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs ist KAUPERTS unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Anbieters berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit dem Anbieter mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Kraft treten.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

13.2. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

13.3. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts Anwendung.

13.4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Berlin, sofern der Anbieter Unternehmer/Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat oder seinen Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Stand: 12.02.2014